Heimatenergie, die regionale Sendung zu umwelt-, klima- und energiepolitischen Themen. Wie unterschiedlich sind die Herausforderungen der Energiewende im ländlichen Raum und der Stadt? Thomas Gottweiss aus dem Weimarer Land und Bastian Stein aus Jena gehen dieser Frage aus einer persönlichen Perspektive nach.
In dieser Folge widmen wir uns den Planungen zur Windkraft in Mittelthüringen, diese Region ist nämlich besonders kompliziert.
Nachdem der Regionalplan zuletzt gerichtlich für nichtig erklärt wurde, hat der Regionalverband einen neuen Entwurf erarbeitet, der eine vervierfachung der Flächen für Windenergie vorsieht. Damit kommt der Regionalverband den Forderungen des “Wind-an-Land-Gesetzes” der Bundesregierung entgegen.
Thomas Gottweis (MdL) erklärt, warum trotz des neuen Entwurfes droht, dass Windkraft überall in der Region beantragt werden können.
Wie Landesweit fanden auch in Thüringen und Jena Bauernproteste statt um gegen Pläne der Bundesregierung zu Mehrbelastungen zu demonstrieren.
Wir waren auf eine dieser Kundgebungen und haben schnell gelernt, dass der Frust viel Tiefer geht als wegen des Agrardiesels oder KFZ-Steuern.
Bei der Gelegenheit haben wir Tristan Sammer, Vorstand der Gönnatal-agrar eG, kennengelernt. Eine gute Gelegenheit, direkt mit Ihm ins Gespräch zu kommen und zu lernen, was es heißt, heutzutage Landwirt in Deutschland zu sein und was Wertschätzung und Regionale Produktion mit dem Beruf und Leidenschaft zu tun haben.
Er wird häufig verbunden mit dem dualen System der Müllentsorgung, bildlich dem gelben Sack, und der Einführung strengerer Emissionswerte für Luft, dem erfolgreichen Schutz der Flüsse und dem bleifreien Motor. In diese Zeit fiel auch der erste Umweltgipfel der UN, dem Vorläufer der heutigen Kimakonferenzen.
Den Einstieg in die 4. Folge von Heimatenergie bilden aktuelle Nachrichten zum Schadbild im Thüringer Wald (61.000 ha Schadfläche)1 und der positiven Entwicklung bei der Photovoltaik (fast 10.000 neue Anlagen im ersten Halbjahr 2023) 2 in Thüringen.
Den Schwerpunkt des Gesprächs zwischen Thomas Gottweiss und Bastian Stein bildet jedoch die Frage, wie die Planung von Windkraftanlagen in Thüringen funktioniert. Daher wird im Detailbesprochen, dass die staatliche Landesplanung in Thüringen über das Landesentwicklungsprogramm (LEP) 3 und die Regionalpläne der vier Regionalen Planungsgemeinschaften 4 funktioniert.
Gleichzeitig wurde die Rechtslage aktuell über das Osterpaket der Bundesregierung drastisch verändert. Thüringen soll nach dem Windenergieflächenbedarfsgesetz, das zum Osterpaket gehört, ganze 2,2 % der Landesfläche zur Verfügung stellen – im Gegensatz zu den derzeit bebauten Vorrangflächen von 0,4 % also mehr als das Fünffache. Und das, obwohl es in Thüringen ausreichen würde, um mit 0,8 % der Landesfläche die Klimaziele Thüringens umzusetzen.
Im aktuellen Entwurf des Landesentwicklungsprogramms 5 wird dies heruntergebrochen auf Nordthüringen mit 3,0 %, auf Mittelthüringen mit 2,9 %, auf Ostthüringen mit 1,8 % und Südwestthüringen mit 1,3 %. Die Regionalen Planungsgemeinschaften haben aber bis zum 31.12.2027 Zeit, die neuen Flächen auszuweisen. Das heißt vor 2028 wird sich die konkrete Planungssituation nicht erheblich verändern.
Möglichkeiten zeitnah zu neuen Windenergieanlagen zu kommen, wären das Repowering, oder die Versorgung von Gewerbe- und Industriegebieten durch Windenergieanlagen in den Industriegebieten, oder in der Nähe über Zielabweichungsverfahren oder atypische Anlagen. Diese Fragen werden derzeit im Thüringer Landtag diskutiert, aber von der Landesregierung noch nicht aufgegriffen.